Dienstleistung: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Vertragsrecht)

Fachbereich: Vertragsrecht

Vorformulierte Vertragsbedingungen

Heutzutage sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ein Bestandteil von nahezu jeder Internetseite und auch im Handel sehr wichtig. Ihre Funktion ist die Standardisierung und Konkretisierung von Massenverträgen. Im allgemeinen Sprachgebrach werden die AGB gerne auch als das „Kleingedruckte“ bezeichnet, weil derartige zusätzliche Vereinbarungen zum eigentlichen Vertrag häufig in etwas kleinerer Schrift verfasst sind. AGB werden von einer Vertragspartei einseitig gestellt und bedürfen daher einer besonderen Kontrolle, um Missbrauch zu verhindern. Sie sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, also nicht im Einzelnen ausgehandelt. Bestandteil eines Vertrages werden AGB, wenn die Vertragspartei ausdrücklich auf das Vorhandensein der AGB hingewiesen wird sowie ihr in zumutbarer Weise ein Zugang zur Kenntnisnahme dieser verschafft wird. Überraschende Klauseln der AGB werden nicht einbezogen und unklare gehen zulasten des Erstellers. Individualabreden haben Vorrang vor den AGB.

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