Dienstleistung: Lizenzverträge

Fachbereich: Vertragsrecht

Einräumung von Nutzungsrechten

Lizenzverträge werden auch Nutzungsrechteeinräumungsverträge genannt. Durch Lizenzverträge räumen Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts die vollständige oder teilweise Ausübung dieses Schutzrechts einem Dritten ein. Dieser zahlt dafür Lizenzgebühren. Zu den Schutzrechten zählen unter anderem Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Schriftzeichen, Verfahren und Marken. Lizenzen können räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt übertragen werden. Art und Umfang der Lizenz richten sich nach den vertraglichen Abreden. Einfache Lizenzverträge geben dem Lizenznehmer nur ein Benutzungsrecht, wohingegen ausschliessliche Lizenzverträge auch den ursprünglichen Rechtsinhaber von der eigenen Verwertung ausschliessen.

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